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Rede von Axel E. Fischer: Zwischenbericht der Enquete-Kommission
Rede von Axel E. Fischer zum Haushalt 2012 - Etat des Bundesministeriums Arbeit und Soziales
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Fragen zur Internet Enquete Interview mit Axel E. Fischer, MdB
Gremien
Die ständigen Ausschüsse werden in jeder Wahlperiode neu benannt und besetzt. Dabei hat der Bundestag nicht völlig freie Hand, denn einige Ausschüsse schreibt das Grundgesetz vor und andere ergeben sich zwangsläufig aus bestimmten gesetzlichen Formulierungen. Zu diesen Ausschüssen gehören zum Beispiel der Petitionsausschuss und der Verteidigungsausschuss.
Den Großteil der ständigen Ausschüsse bildet der Bundestag aber als Spiegelbild der Regierung: In der Regel steht je einem Bundesministerium ein ständiger Ausschuss gegenüber.
Darüber hinaus kann das Parlament einzelne Politikbereiche durch zusätzliche Ausschüsse betonen. So steht in der 17. Wahlperiode zum Beispiel dem Innenministerium nicht nur der Innenausschuss, sondern auch ein Sportausschuss gegenüber.
Die Anzahl der ständigen Ausschüsse kann von Wahlperiode zu Wahlperiode variieren. So hatte der erste Bundestag 1949 insgesamt 40, der sechste nur 17 ständige Ausschüsse.
In der laufenden 17. Wahlperiode hat der Bundestag - wie schon in der vorangegangenen Wahlperiode - 22 ständige Ausschüsse eingesetzt.
Hinzu kommen die Unterausschüsse, die wiederum von den ständigen Ausschüssen eingesetzt werden können, um sich intensiv mit speziellen Themen zu beschäftigen.
Die Mitglieder des Deutschen Bundestages arbeiten außer in den Ausschüssen in weiteren Gremien, deren Arbeitsbereiche über die Beratung von konkreten Gesetzesvorhaben hinausgehen und politische Debatten vorbereiten. Für die fachübergreifende Beschäftigung mit gesellschaftlich bedeutsamen Fragen und Entwicklungen kann das Parlament Enquete-Kommissionen einsetzen oder einen parlamentarischen Beirat einberufen. Besondere Kontrollfunktionen übernimmt der Deutsche Bundestag in speziellen Kontrollgremien.
Biografie von Axel E. Fischer bei bundestag.de
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